Guiding Principles:
Land Tenure in Development Cooperation

gtz_s.gif (1630 Byte)

Orientierungsrahmen:
Bodenrecht und Bodenordnung

 
Deutsche Gesellschaft
für Technische Zusammenarbeit
Abt. 45 / Div. 45

 

Unabhängiger Beraterkreis SELLER (1997):
Zusammenfassung von Kernaussagen und Arbeitsansätzen zum 2. Treffen des

Inhalt:

1. Vorbemerkung
2. Landreformen erfordern einen konsistenten, stabilen und praktizierten Rechtsrahmen
2.1 Welche Anforderungen sind an den Rechtsrahmen zu stellen?
2.2 Die Einführung von privatem Bodeneigentum wird kontrovers diskutiert
2.3 Probleme durch Fortbestand verschiedener Formen von Bodeneigentum
2.4 Die Gesetzes- und Verordnungsflut erschwert die Einführung von Privateigentum an Boden und beeinträchtigt die Rechtssicherheit
2.5 Wie kann die Sozialpflichtigkeit des (Boden-)Eigentums sicher-gestellt werden?
2.6 Es ist schwierig, aber nicht unmöglich, den Mißbrauch des Privateigentums am Boden zu bekämpfen
2.7 Probleme gesetzlicher Beschränkungen bei Bodenmärkten
2.8 Ein korrekt geführtes Bodenkataster ist die Grundlage für die Sicherung von Bodeneigentum
2.9 Transparenz von Bodenmärkten durch Bodenbewertung
2.10 Die Besteuerung von Grund und Boden steht noch aus
3. Landreform, Bodenordnung und Agrarstrukturwandel
3.1 Landreform als Instrument zum effizienten Einsatz von Arbeitskräften und zur Investitionsförderung
3.2 "Jede landwirtschaftliche Unternehmensform bekommt ihre Chance"
3.3 Kollektivwirtschaften und ihre (ehemaligen) Mitglieder: Probleme für Bodenrecht und Bodenordnung
3.4 Landreformen haben die Agrarstruktur unterschiedlich stark verändert
4. Landreform, Agrarpolitik und integrierte ländliche Entwicklung
4.1 Landreformen müssen in eine umfassende und konsistente agrarpolitische Konzeption eingebunden sein
4.2 Überwindung des Kapitalproblems landwirtschaftlicher Betriebe
4.3 Neue Organisationsstrukturen für Kredit, Beschaffung, Absatz, Beratung als Teil der Agrarreform
4.4 Der Staat muß die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes weiterhin fördern
4.5 Stärkung der Management-Kapazitäten in landwirtschaftlichen Betrieben
4.6 Beschränkung und Kontrolle einer zu massiven staatlichen Einflußnahme
4.7 Die soziale Abfederung des Agrarstrukturwandels stellt eine kaum zu bewältigende Herausforderung dar
4.8 Wer übernimmt die vielfältigen ökonomischen und sozialen unktionen der alten Kollektive im ländlichen Raum?
4.9 Beachtung von Konzepten (integrierter) ländlicher Entwicklung und Umweltschutz
4.10 Starke Bauern-Assoziationen sind zur Interessenvertretung notwendig
5. Nur begrenzte Übertragbarkeit der Landreform in den Neuen Bundesländern