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3. Bodenordnung im Brennpunkt - Lektionen der
Vergangenheit, Chancen für die Zukunft
3.10 Bodenmärkte: Entstehung, Funktionen, Dynamik
3.10.2 Bodenmärkte und Landregistrierung
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Eine Voraussetzung für funktionierende und effiziente
Bodenmärkte ist ein klarer Eigentümernachweis. Landvermessung und Registrierung allein sind allerdings nicht ausreichend, da
auch die kontinuierliche Pflege der Register gewährleistet sein muss. Eine unvollkommene
Landregistrierung hat oft schlimmere Konsequenzen als gar keine Registrierung. So wurde in
Kenia beispielsweise mit einer zentralisierten Registrierung zwar begonnen, aber dann
nicht fortgeführt, so dass hier in vielen Dörfern ungeregelte Zustände vorherrschen und
gravierende Landkonflikte aufbrechen. |
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Pro und contra der Landregistrierung |
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Welche wirtschaftliche, rechtliche und soziale
Bedeutung haben Registrierung und Grundbucheintrag? Ein
zentrales Kriterium für ihren Erfolg ist, ob sie zu Produktivitätssteigerungen und
Produktionszuwächsen führen. Gibt es Effizienzvorteile bei eingetragenen Landtiteln
gegenüber tradierten Formen? |
Vorteile der
Landregistrierung |
Die Registrierung von Land kann für
Landeigentümer zahlreiche ökonomische Vorteile nach sich ziehen:
- Landbewirtschafter mit Landtitel sind bereit, stärker in ihr
Land zu investieren (Dauerkulturen, Erosionsschutz), sie verwenden mehr
produktionsfördernde Inputs (Düngemittel) und erzielen im Durchschnitt einen höheren
Ertrag als Landbewirtschafter ohne Landtitel (z. B. in Thailand, Honduras, Paraguay, Costa
Rica).
- Landbewirtschafter mit Titel haben leichter Zugang zu formalen
Krediten und können höhere Kreditsummen erhalten als Landbewirtschafter ohne Landtitel.
- In Regionen mit systematischer Landregistrierung erweist sich
der Bodenmarkt als dynamischer als in Regionen ohne Registrierung (z. B. in Thailand).
- Die Landpreise für registrierte Flächen liegen in der Regel
höher als für nicht registrierte Flächen (siehe Beispiel aus dem urbanen Raum in
Jakarta).
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Tabelle 6: Preisunterschiede für
städtische Grundstücke
mit und ohne Landtitel in Jakarta / Indonesien
Distance from City Center (km) |
Registered
Titles |
Tax Receipts |
Unregistered Titles without Tax Receipts |
| |
High |
Infrastructure |
|
0-5 |
514,828 |
403,044 |
324,662 |
5.1-10 |
206,783 |
186,912 |
160,934 |
10.1-15 |
98,660 |
82,505 |
79,185 |
Over 15 |
48,070 |
39,778 |
41,292 |
Overall |
199,083 |
157,280 |
145,845 |
| |
|
|
|
| |
Low |
Infrastructure |
|
0-5 |
403,702 |
323,641 |
232,162 |
5.1-10 |
143,304 |
124,935 |
102,878 |
10.1-15 |
45,338 |
43,494 |
43,352 |
Over 15 |
27,031 |
21,944 |
18,068 |
Overall |
139,642 |
106,577 |
92,323 |
(Dowall & Leaf (1990) in Feder & Nishio, 1996:12) |
Risiken und
Probleme der Landregistrierung |
Zu den Risiken und Problemen der
Landregistrierung zählen in erster Linie die folgenden Aspekte:
- Registrierung auf freiwilliger Basis erreicht häufig nur eine
verschwindend geringe Minderheit, aufgrund fehlender Informationen, der Kompliziertheit,
zentralisierter Handhabung und der hohen entstehenden Kosten.
- Registrierung bietet lediglich gruppenspezifisch größere
Rechtssicherheit: Eintragungen ad personam auf Familienvorstände festigen die lebenslange
Macht der Alten gegenüber Trägern sekundärer Rechte, wie der Jugend und gegenüber
Frauen. Eine schrittweise Übertragung von Land zu Lebzeiten (Schenkung)
zugunsten der älteren Söhne lässt sich nur mit hohen Kosten realisieren.
- Der Zugang zu strategischen Informationen für das Prozedere
ist asymmetrisch: verwaltungstechnisch und juristisch erfahrene oder finanzkräftige
Gruppen nutzen diese eher zu ihrem Vorteil als die Masse der ländlichen Bodenbesitzer.
Zum einen, da sie mit dem Verfahren besser vertraut sind, zum anderen, da sie
längerfristige Vorteile des Grundbucheintrags durch das Leben
in der Stadt eher erkennen als Menschen in Dörfern, in denen noch keine gravierenden
Bodenkonflikte aufgetreten sind.
- Registrierung wird keine Lösung des Investitionsproblems in
der Landwirtschaft bringen, wenn nicht-verfügbare oder unangepasste Technologien oder
fehlende Beratungsdienste der zentrale Engpass sind.
- Die Instandhaltungs- und Kontrollkosten zur Aufrechterhaltung
der Leistungsfähigkeit der Register werden unterschätzt. Register sind nur schwer auf
dem aktuellen Stand zu halten: zum einen aus administrativer Unzulänglichkeit, zum
anderen, da die Betroffenen die Bedeutung des Verfahrens nicht verinnerlicht haben, eine
Aktualisierung unterlassen oder bewusst vermeiden, um eine rechtliche Grauzone zu schaffen
oder Grundsteuer zu sparen.
- Entsprechend nimmt die Rechtsunsicherheit wieder zu, wenn
Verkäufe getätigt werden, die auf falschen Angaben im Grundbuch basieren.
- Die Standardhypothese, dass lediglich registriertes Privateigentum Kreditsicherheit bietet, ist eine zu
unkritische Einschätzung, da Kredite nicht allein von Sicherheiten durch Land abhängen,
sondern vielfach informell gewährt werden und dann viel eher gefestigte Sozialbeziehungen
zwischen Kreditgeber und -nehmer erfordern denn Land als Sicherheit.
- Die Titelregistrierung ist eine höchst unzureichende
Voraussetzung, um landwirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben, wenn nicht parallel
Veränderungen in weiteren ökonomischen Rahmenbedingungen vollzogen werden
(Infrastrukturaufbau, Arbeitskräfte-Mobilität) (Kirk 1997).
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Formen der Landregistrierung |
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Die Formen der Landregistrierung
lassen sich vereinfachend in "registration of titles" (einschließlich des
"Torrens-Systems") und "registration of deeds" einteilen. |
Torrens System |
Das "Torrens-System"
(benannt nach seinem Begründer Sir Robert Torrens) ist eines der bekanntesten
Registrierungsmodelle (registration of titles). Es wurde 1868 in Süd-Australien das erste
Mal durchgeführt, hat dabei Grundprinzipien des preußischen Grundbuchsystems übernommen
und ist in vielen Länder verbreitet worden. Ein zentrales Prinzip ist, dass der
Rechtstitel einer Parzelle direkt aus dem Register ersichtlich ist, so dass keinerlei
retrospektive Suche anhand älterer Dokumente notwendig ist, um den Titel zu überprüfen
Beim Torrens-System ist es obligatorisch, Landtransaktionen zu registrieren. Es sichert
eine staatliche Garantie dieser Informationen im Register. Mit der "registration of
titles" sind drei Prinzipien verbunden:
- das "Spiegel-Prinzip (das Register bildet getreu alle
Fakten ab, die für den Titel von materieller Bedeutung sind);
- das "Vorhang-Prinzip" (das Register ist die einzige
Quelle);
- das "Versicherungs-Prinzip" (eine geschädigte
Partei wird [vom Staat] entschädigt, wenn das Register Schwächen aufweist und die Titel
nicht korrekt abbildet) (Palmer 1996:64).
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Registration of
deeds |
Die "registration of
deeds" beruht auf dem "deed" (deutsch: Eigentums-, Besitzurkunde)
als dem primären Beweis/Beleg von Verfügungsrechten. Ein rudimentäres
"registration of deeds" ist ein System, in dem Übertragungsdokumente (Urkunden)
in einem öffentlichen Büro (Registrierungsbüro, Gerichtsgebäude) hinterlegt werden. "A
deed is only executed when there is some change in the possesion of a right and a register
of deeds is a record of transactions in rights and not of the rights themselves."
(FAO, 1995:36)
- Bei diesem System findet keine Überprüfung der Qualität der
Dokumente statt. Es wird ebenfalls nicht geprüft, ob diese (Land-)Übertragungsdokumente
konsistent sind mit früheren Dokumenten, die im Register hinterlegt worden sind. Dieses
System ist beispielsweise in Lateinamerika weit verbreitet. Verbesserungen des Modells
sind auf vielfache Weise vorstellbar:
- Qualitätskontrollen der eingehenden Dokumente, um
Vollständigkeit der Register-Information zu gewährleisten.
- Indizieren der Dokumente auf Parzellen-Basis durch die
Einführung einer eindeutigen Parzellen-Identifikation.
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Registration of
titles |
Die "registration of
titles" beruht im Gegensatz zur "registration of deeds" auf einem Register
zum Nachweis der Verfügungsrechte. Bei der "registration of title" kann
festgestellt werden, wer den/die Rechtstitel an einer spezifischen Parzelle aktuell hält.
Diese Information ist in der Regel in einem Register vorhanden, durch die der Halter der
Rechtstitel identifiziert werden kann. Der
Unterschied zwischen beiden System liegt somit begründet in der unterschiedlichen
Qualität der Informationen. Wenn bei der "registration of deeds" Verbesserungen
beim Informationsmanagement getätigt werden (z. B. Überprüfung der eingehenden
Dokumente), sind sie kaum noch von "registration of titles" zu unterscheiden.
Die Unterscheidung zwischen beiden ist in der Regel auch nur für die Länder, die
englisches "common law" nutzen, von Relevanz. |
Mehrdimensionaler
Ansatz |
Deshalb ist es folgerichtig,
anstelle der Zweiteilung nach "registration of titles" und "registration of
deeds", einen mehrdimensionalen Ansatz zu wählen mit folgenden Eckpunkten:
- Erfassung (Je mehr Parzellen in einem formalen Register
erfasst sind, desto vorteilhafter ist es);
- Qualitätskontrolle (Prüfung der eingehenden
Dokumente, eventuell durch amtliche Beglaubigung; effiziente Methoden zur Archivierung und
Wiederauffindung der Daten, z.B. durch GIS);
- Aktualität (Die Informationen im Register sollten auf
dem neuesten Stand sein, so können auch spätere Transaktionen nach der Registrierung
problemlos durchgeführt werden (z. B. Aufteilung bei Vererbung);
- Sicherheit: Eintragungen im öffentlichen Register sind
durch Gerichtsbarkeit und Rechtssprechung geschützt!);
- Entschädigung bei Eintragungsfehlern.
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Landregistrierung als
Planungsinstrument |
| Datengrundlage für Planungen |
Die Existenz zuverlässiger Karten
mit einer dem Verwendungszweck angemessenen Genauigkeit sowie eine unanfechtbare
Landregistrierung unterstützt die Planungen in allen Bereichen, die mit "Land"
zu tun haben. Eine ordnungsgemäße Katasteraufnahme und
Registrierung von Rechten ist eine wesentliche Basis für das Verstehen der
(Agrar-)Strukturen und deshalb auch Planungsgrundlage für Bewässerung, Maßnahmen zur
Verbesserung der Agrarstruktur, Hochwasserschutz,
Besteuerung, Agrarstatistiken oder die Regional- und Stadtentwicklung. |

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Landregistrierung und Kreditsicherheit |
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Trotz der Ausgabe von Milliarden
von Dollars für die Formalisierung von Verfügungsrechten in Entwicklungsländern in den
vergangenen Jahrzehnten sind nur begrenzte Erfolge sichtbar. In vielen Fällen hat sich
der Zugang zu Kreditquellen nicht verbessert, nachdem das Land registriert worden ist. |
Reichen Landtitel aus? |
Fehlende Sicherheiten durch Boden werden oft
als Hindernis für die Vergabe von Krediten an Kleinbauern gesehen. Allerdings reichen
registrierte Rechtstitel allein hierfür nicht aus. So können auch Rechtssysteme, die bei
registrierten Rechten die Eintragung von Hypotheken oder deren Eintreibung im Falle der
Überschuldung erschweren, die Vergabe von Krediten verhindern. In Indien haben
Restriktionen bei den Gläubigerrechten die Banken davon abgehalten, Kredite an
Kleinbauern zu vergeben. Aber auch selbst dann, wenn gesetzlich keine Beschränkungen
existieren, sind Banken häufig zurückhaltend, Hypothekenkredite an Kleinbauern zu
vergeben. In Peru sind beispielsweise bis 1995 10.300 Parzellen im ruralen Raum unter dem
Registrierungsprogramm RP (Registro Predial) registriert worden und nur 600 Hypotheken
aufgenommen worden (Palmer, 1996:136). |
Zögern der Banken bei
Kreditvergabe |
Diese Zurückhaltung der Banken erklärt sich
dadurch, dass im Falle mangelnder Rückzahlung des Kleinbauern die Kreditsicherheit
häufig nicht monetarisiert werden kann. Denn die Räumung von Land wird sich bei noch
aktiver Gruppensolidarität kaum realisieren lassen. Selbst wenn dies geschieht, kann die
Nachbarschaft sich weigern, die von den Banken angebotenen Parzellen aufzukaufen, womit
der Wert der Kreditsicherheit rapide sinkt (z. B. Philippinen, Kenia). |

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Weitere
Einflussfaktoren auf Kreditvergabe |
Durch die
Landregistrierung ist zweifellos ein wichtiger Faktor für die Kreditwürdigkeit erfüllt:
Land kann als dingliche Sicherheit für den Kreditgeber fungieren. Andere Faktoren wie u.
a.:
- Einkommen und Stabilität des Einkommens für die Rückzahlung
des Kredits,
- Hohe Transaktionskosten aufgrund der Vergabe einer Vielzahl
von relativ kleinen Krediten,
- Benachteiligung von Frauen beim Kreditzugang,
- Restriktionen zur Kreditverwendung,
sind jedoch weitere Faktoren, die bei einer Kreditvergabe
eine Rolle spielen können. Auch deshalb reichen registrierte Rechtstitel allein häufig
nicht aus. |

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