Dirk Effler (1996): Bodenrecht, Bodenordnung und Landnutzungsplanung
im Kontext der ländlichen Entwicklung in der Manica-Provinz, Mosambik

2.2.4 Aussichten

Viele Gesprächs- und Interviewpartner betonten einen wesentlichen Grundsatz der Regierungspolitik, der besagt, daß - mit wenigen Ausnahmen - am Status Quo festgehalten werden soll, um weitere Konflikte zu vermeiden. Kenner der mosambikanischen Politik vermuten, daß auch Eigeninteressen durch diesen Grundsatz geschützt werden sollen. In der Vergangenheit und noch heute wurden viele Landkonzessionen vergeben, die nicht mit den Gesetzen und Regelungen konform gingen. So haben z.B. entweder Stellen, die dazu nicht ermächtigt sind, Konzessionen vergeben, oder die Konzessionsflächen hätten aufgrund ihres aktuellen Nutzungsstatus nicht vergeben werden können. Konzessionäre, die die Auflagen nicht erfüllen konnten, blieben unbehelligt, weil sie entweder über gute Beziehungen verfügen oder eine Kontrolle nicht stattfindet. Durch eine großangelegte Überprüfung des Status der bestehenden Konzessionen würde - nach Aussage höherer Regierungsstellen - mehr Schaden angerichtet als Nutzen erzeugt. Inhaber von Nutzungstiteln werden sich sicherlich nicht ohne Widerstand "enteignen" lassen. Außerdem sehen diese Stellen das Vertrauen in die Regierung gefährdet, wenn eine größere Zahl von bereits erteilten Konzessionen wieder zurückgezogen würde.

Jüngste dokumentierte Beiträge der regierungs- und behördeninternen Diskussion zeigen deutlich eine Wende bei der Einschätzung und Berücksichtigung des Familiensektors und seiner spezifischen Rechtslage. Als Problem wird die mangelnde Kenntnis und Nichtanerkennung traditioneller Rechte und Regeln sowie insbesondere die Funktionsweise lokaler Prozesse bei den staatlichen Institutionen auf höherer Ebene hervorgehoben.

Staatliche Institutionen der unteren Ebenen hingegen werden mit dem Problem konfrontiert, daß sie einerseits verpflichet sind, die (nationale) staatliche Politik und das formelle Recht auf lokaler Ebene umzusetzen, andererseits aber oft selbst persönlich Teil des örtlichen traditionellen Systems sind und damit ihre Entscheidungen im Bereich von schwerwiegenden Kontradiktionen treffen müssen. Auf diese Weise entstanden in weiten Teilen des ländlichen Raums in Mosambik Grauzonen, deren Untersuchung und Berücksichtigung für die Ebene der Zentralregierung noch schwieriger sein dürfte als die der traditionellen Gewohnheitsrechte.

So wird die Hauptaufgabe der zentralen Ebene bei der Erarbeitung einer neuen Landgesetzgebung darin bestehen, informelle Rechtssysteme einerseits so detailliert zu erfassen, daß ihre Berücksichtigung und Anerkennung gesetzlich festgelegt werden kann und überall in Mosambik anwendbar ist. Andererseits müssen die informellen Systeme im Gesetz so allgemein und weit gefaßt sein, daß ausreichend Flexibilität für alle lokalen Varianten vorhanden ist, ohne daß der Rahmen eines nationalen Gesetzes gesprengt wird.